Stadtrat Aschersleben: Ein „Kaspertheater“?

Die Mitteldeutsche Zeitung berichtet heute unter der Überschrift: „Zoff um aktuelles Michelmann-Interview“ über die zurückliegende Stadtratssitzung in Aschersleben. Das ist so nicht ganz korrekt und sollte, da ich derjenige war, der das Interview geführt hat, auch entsprechend transparent dargestellt werden.

Zumindest die Überschrift ist nämlich etwas irreführend, denn das Wort „Kaspertheater“ fiel seitens Michelmann nicht direkt in einem Interview – und das (also dass das Wort in einem Interview fiel) wird in dem MDR-Beitrag auch so nirgends formuliert.

Worum es eigentlich geht?

Es war eine recht lange und auch emotional geführte Diskussion im Stadtrat um das von der Stadtverwaltung favorisierte gemeinsame neue Feuerwehrdepot für die Wehren von Drohndorf und Freckleben. Das Ergebnis war schließlich ein anderer Beschluss als jener, den die Stadt eigentlich vorgesehen hatte. Die CDU/FDP-Fraktion hatte statt dessen zusammen mit SPD/Grünen nämlich beantragt, für beide Feuerwehren ein eigenes Depot zu bauen. Mit 18 zu 14 Stimmen ging die Abstimmung für den gemeinsamen Antrag und damit gegen das gemeinsame Feuerwehrdepot aus.

Danach bat ich Oberbürgermeister Andreas Michelmann in einer Sitzungspause um eine kurze Stellungnahme zum Beschluss. Was er dazu vor der Kamera sagte, kann man sich im folgenden Video ungekürzt anschauen.

Als ich mich dann Detlef Gürth von der CDU zuwandte, um auch ihm ein paar Fragen zu stellen, schob Michelmann (die Kamera war in diesem Moment leider ausgeschaltet) laut und deutlich und vor mehreren Ohrenzeugen das Wort „Kaspertheater“ hinterher. Obwohl die Kamera in diesem Moment ausgeschaltet war, war dies natürlich trotzdem eine öffentliche und zitierfähige Äußerung und so nutzte ich sie unmittelbar für die erste Frage an Herrn Gürth, der den Einwurf von Michelmann („Kaspertheater“) auch gehört hatte. Seine unmittelbare Reaktion darauf war folgendermaßen (auch hier die ungekürzte Fassung):

Fehlendes Demokratieverständnis?

Ralf Klar von der CDU wirft nun OB Michelmann wegen des im MDR-Beitrag kurz erwähnten Wortes „Kaspertheater“ im MZ-Artikel „fehlendes Demokratieverständnis“ vor. Nichts liegt mir ferner als den seit einiger Zeit oft amtsmüde wirkenden Oberbürgermeister in Schutz zu nehmen. Aber: Wir sind ein Land der freien Meinungsäußerung! Das Wort „Kaspertheater“ über eine gerade beendete Stadtratsdebatte ist zweifelsohne vom Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt. Es ist nicht sehr diplomatisch, das mag sein. Ein Ausbund an Diplomatie ist Oberbürgermeister Andreas Michelmann allerdings bekanntermaßen nicht. Schon eher ein oft ziemlich übelgelaunter Brummbär.

Ganz offen: selbst mir als Außenstehendem und Nur-Beobachter kam die Diskussion im Stadtrat rund um den Bau von einem bzw. nun zwei Feuerwehrdepots streckenweise etwas inhaltsleer und oftmals redundant vor, besonders wenn manche Abgeordnete gleichlautend wie ein Mantra wiederholten, wie schwer ihnen die Entscheidung doch falle. Ist das einer oder mehrerer besonderer Erwähnungen wert? Man darf als Bürger ja wohl voraussetzen, dass sich die Räte die Entscheidung über eine Investition in Höhe von 1,5 oder 2 Millionen Euro nicht leicht machen! Immerhin Geld, das die Stadt längst nicht hat – weder die eine, noch die andere Summe.

Egal, wie man zu dem Beschluss des Stadtrates steht, es muss erlaubt sein, diesen zu kommentieren – auch mit dem Wort „Kaspertheater“ wie OB Michelmann das getan hat. Das mag etwas „despektierlich“ sein, wie Detlef Gürth es in seiner Antwort formulierte, über „fehlendes Demokratieverständnis“ sagt das allerdings noch lange nichts aus.

„Chef“ eines jeden Kaspertheaters ist immer der Kasper. Dass der Chef der Stadtverwaltung sich als Oberkasper mit in seinen Ein-Wort-Kommentar eingeschlossen hat, darf hier einfach mal unterstellt werden. Die CDU kann sich ja die Rolle des Polizisten anziehen. Oder die des wadenbeißenden Krokodils. Insofern ist der Vergleich mit dem Kaspertheater dann doch nicht mehr ganz so „despektierlich“ und weit hergeholt, sondern – mit etwas Humor betrachtet – sogar recht passend 😉

Und hier nochmal der Beitrag, der für den MDR entstand:

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